Im heutigen Beitrag von KRISENSICHER, dem Blog rund um Organisationale Resilienz in der Polykrise, fragt sich Rico Kerstan, ob die Wiederentdeckung des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes (ZSKG) nicht ein guter Schlüssel zur gesellschaftlichen Krisenresilienz sein könnte.
In Zeiten globaler Unsicherheiten und Herausforderungen ist die Stärkung der Krisenresilienz ein zentrales Thema, das nicht nur die Politik, sondern auch jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger betrifft. Ein Blick zurück ins Jahr 1997 könnte dabei unerwartet wertvolle Erkenntnisse für die Gegenwart und Zukunft bieten. Das Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) aus jenem Jahr, welches in der Folge Sparmaßnahmen wie die Auflösung des Amtes für Zivilschutz nach sich zog, verdient heute eine neue Bewertung.
Interessanterweise führten Ereignisse wie die Anschläge des 11. September zu einem Umdenken und zur Gründung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, was zeigt, dass die Anpassung an neue Bedrohungslagen möglich und notwendig ist. Das ZSKG, mit seinen teils als anachronistisch empfundenen Regelungen, gewinnt im Licht des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine neue Aktualität und Bedeutung.
Das Gesetz weist den Städten und Gemeinden die Verantwortung für den Selbstschutz zu und verlangt eine Mitwirkung der Kreise, eine Regelung, die heute mehr denn je Relevanz besitzt. Doch es gibt auch Aspekte des ZSKG, wie die Bereitstellung von Schutzbauten und Bunkern sowie die Einrichtung einer wissenschaftlichen Schutzkommission, die trotz ihrer Wichtigkeit in der aktuellen Diskussion kaum eine Rolle spielen.
Momentane politische Lage erfordert ein Umdenken
Ein weiterer zentraler Punkt des Gesetzes ist die Vorbereitung der Gesundheitsversorgung auf kriegerische Handlungen und Zivilschutzfälle. Die jüngste Ankündigung eines neuen Gesetzes durch den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, wirft die Frage auf, ob nicht bereits vorhandene Regelungen des ZSKG für die heutigen Herausforderungen genutzt und angepasst werden könnten.
Die momentane politische und gesellschaftliche Lage erfordert ein Umdenken und eine Rückbesinnung auf bestehende Gesetze und Regelungen. Das ZSKG bietet einen Rahmen, der, wenn er in den Fokus der politisch Verantwortlichen gerückt und entsprechend aktualisiert wird, maßgeblich zur Stärkung der Krisenresilienz der deutschen Bevölkerung beitragen kann.
Es ist an der Zeit, dass die politischen Verantwortungsträger die im ZSKG geregelten Bereiche nicht nur als historische Relikte betrachten, sondern als Basis für die dringend notwendige Stärkung der Krisenresilienz in Deutschland. Nur so können wir sicherstellen, dass unsere Gesellschaft auf die vielfältigen Herausforderungen der heutigen Zeit vorbereitet ist und auf Krisensituationen effektiv reagieren kann.
Rico Kerstan ist der Gründer und Geschäftsführer der KR Krisensicher Risikoberatung GmbH. Im Blog KRISENSICHER schreibt er unter anderem über Krisenmanagement, Cybersecurity, Informationssicherheit und die Arbeit in Krisenstäben.